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Am 28./29. November 2018 hat das Bundesinnenministerium (BMI) die vierte Deutsche Islam Konferenz (DIK) eröffnet. Der Gastgeber Horst Seehofer begrüßte die Teilnehmenden mit einer Grundsatzrede, in der er die Agenda für die vierte Islamkonferenz in der Fragestellung zusammenfasste, wie es gelingen könne, einen Islam in Deutschland zu fördern, „der in unserer Gesellschaft verwurzelt ist, die Werte unseres Grundgesetzes teilt und die Lebensarten dieses Landes achtet – einen Islam in, aus und für Deutschland, einen Islam der deutschen Muslime“1. Hierzu hat Seehofer viele verschiedene Akteure eingeladen, die den Islam bzw. den Islamdiskurs in Deutschland beeinflussen.B2 Auth ALLEN EDMONDS Marlow Burgundy Leather Wing Tip Oxfords schuhe Größe 12 D Das BMI hat auf diese Weise versucht, die Pluralität des Islam in Deutschland möglichst umfassend abzubilden und miteinander ins Gespräch zu bringen. Im Mittelpunkt der DIK IV sollen alltagspraktische Fragen des Zusammenlebens stehen.

Einige dieser Ideen knüpfen stark an vorangegangene Formate der DIK an, andere weichen explizit davon ab. Die aktuelle DIK bewegt sich zwischen Kontinuität und Wandel. Was sagt diese Ausrichtung über die Entwicklung der Islampolitik in Deutschland? Welche Fortschritte lassen sich beobachten? Welche Lernprozesse sind zu erkennen? Inwiefern haben sich die Bedingungen verändert und wo sind Stagnationen oder gar Rückschritte zu erkennen? Und zuletzt: Auf welchen Leitideen basieren die Konferenzen?

Zur Klärung dieser Fragen bedarf es einer Rückschau auf die Entwicklung der Deutschen Islam Konferenz von 2006 bis heute. Hierzu werden im Folgenden die vier Phasen der DIK hinsichtlich ihrer Strukturen, ihrer personellen Zusammensetzung sowie ihrer Zielsetzungen und Ergebnisse beleuchtet und in Beziehung zueinander gesetzt.BNWT ZARA MAN braun LEATHER MONK schuhe REF.5035 102

Die Einberufung der DIK im Jahr 2006 kann als eine Wende der deutschen Religionspolitik betrachtet werden. Schien die Politik jahrzehntelang mehrheitlich von der Auffassung geleitet, dass mit dem Art. 4 GG, dem Art. 7 GG und den Art. 136-141 der Weimarer Reichsverfassung (WRV), die in Art. 140 GG inkorporiert wurden, alle notwendigen Regelungen zur Religionspolitik erfolgt seien, änderte sich diese Einschätzung mit Beginn des 21. Jahrhunderts nach und nach. Nachdem in der Politik anerkannt wurde, dass Deutschland ein Einwanderungsland geworden ist, sich das religiöse Feld nachhaltig pluralisiert hat und Religion spätestens seit dem 11. September 2001 wieder zunehmend an Bedeutung gewonnen hat, wurden religionspolitische Herausforderungen in der Politik wieder stärker wahrgenommen. Eine Reaktion darauf war die Einberufung der Deutschen Islam Konferenz im Jahr 2006. Sie wurde im Referat M II 3 „Interkultureller Dialog und Deutsche Islam Konferenz“ in der Abteilung „Migration, Integration, Flüchtlinge und Europäische Harmonisierung“ des Bundesinnenministeriums eingerichtet.

Die strukturelle Einbindung der DIK zeigt, wie diese neue Form der Religionspolitik in Deutschland verstanden wurde: Sie wurde nicht ausschließlich von Überlegungen zur religionspolitischen Integration geleitet, sondern von umfassenden Integrationsbemühungen sowie von sicherheitspolitischen Erwägungen.

Sie fand auf Initiative und unter Leitung des BMI statt. Der damalige Innenminister Wolfgang Schäuble formulierte als Aufgabenstellung der DIK die Suche nach „Lösungen der Probleme des Zusammenlebens gemeinsam und im Dialog mit den in Deutschland lebenden Muslimen“2. Die DIK wurde als ein „Problembearbeitungsinstrument, für das der Modus der Verhandlung zentral ist“3, konstituiert. Das BMI legte in der DIK I die Teilnehmenden, die Struktur und die thematische Agenda fest. Das repräsentative Plenum wurde mit 15 staatlichen und 15 muslimischen Akteuren besetzt. Die staatlichen Vertreter setzten sich aus Kommunal-, Landes- und Bundespolitikern zusammen. Die Besetzung aufseiten der Muslime stellte von Beginn an eine große Herausforderung dar, da die Frage, wer die Muslime in Deutschland repräsentiert, unterschiedlich beantwortet wurde und bis heute kontrovers diskutiert wird. Schäuble entschied sich dafür, die Muslime in Deutschland durch verbandlich organisierte Akteure sowie durch nichtverbandlich organisierte muslimische Einzelpersonen abzubilden. 5 der 15 muslimischen Teilnehmenden wurden mit Mitgliedern der Verbände (DİTİB, ZMD, VIKZ, IRD und AABF) besetzt, die anderen zehn besetzte Schäuble durch „Vertreter der nicht organisierten Muslime …, die die verschiedensten Facetten der muslimischen Lebenswirklichkeit in Deutschland repräsentieren sollten“4. Er begründete diese Einladungspolitik mit einer Erhebung, der zufolge lediglich 15 bis 20 % der Muslime in Deutschland durch die islamischen Verbände repräsentiert werden.

Diese Einladungspolitik war von Anfang an umstritten und wurde vor allem von den islamischen Verbänden als unzulässige Einmischung des Staates in die Entwicklung des Islam in Deutschland aufgefasst. CHURCH'S CLASSIC BROGUE KILTIE LOAFER IN schwarz SZ 8.5 W EXCELLENTEs wurde kritisiert, dass sich der Staat einen „Wunschislam“ zusammenstelle und damit seine Neutralitätspflicht verletze. Trotz dieser Kritik nahmen auch die Vertreter der muslimischen Verbände an der Konferenz teil und bearbeiteten in Arbeitsgruppen und einem Gesprächskreis gesellschaftspolitische, religionspolitische, integrationspolitische und sicherheitspolitische Fragestellungen.

Die AG 1 diskutierte die deutsche Gesellschaftsordnung, formulierte einen Wertekonsens und prüfte dessen praktische Verwirklichung. In der AG 2 wurden Religionsfragen vor dem Hintergrund des deutschen Verfassungsverständnisses diskutiert. Dort wurde etwa der rechtliche Umgang mit Normen der Scharia beraten, die Ausbildung von islamischen Religionsbediensteten, die Etablierung von islamischer Theologie an deutschen Universitäten sowie die Handhabung schulpraktischer Fragen, etwa bezüglich Kleidungsvorschriften im Sport- und Schwimmunterricht, der Teilnahme an Klassenfahrten sowie des Umgangs mit religiösen Feiertagen. Die AG 3 diskutierte eine stärkere Partizipation von Muslimen an der deutschen Medienlandschaft. Der Gesprächskreis verständigte sich über das Thema Bedrohung der inneren Sicherheit durch den Islamismus in Deutschland und entwickelte Kooperationsprojekte zwischen Bund und Ländern. Die Integration der Sicherheitsthematik in die Konferenz rief unter einigen muslimischen Teilnehmern der DIK Kritik hervor, da diese den Gesprächskreis als Generalverdacht gegen Muslime auffassten.

Die intensiven und sehr kontroversen Debatten, die sich vor allem aus der Zusammensetzung der Muslime in der DIK ergaben, beschränkten sich nicht auf die Arbeitsgruppe, den Gesprächskreis und das Plenum, sondern erreichten auch den breiten öffentlichen Diskurs. Die Einbindung der Öffentlichkeit in die Prozesse und Diskussionen der DIK wurde von Wolfgang Schäuble selbst angestoßen. Wenige Tage vor Beginn der Konferenz wurde in der FAZ sein Artikel „Muslime in Deutschland“ veröffentlicht. Schäuble hat darin unter anderem seine Auffassung von der Rolle und Bedeutung von öffentlicher Religion im säkularen Staat grundsätzlich dargelegt und betont, dass Religionen gläubigen Personen Halt und Orientierung geben und Menschen miteinander verbinden können. Der säkulare Staat könne von den Antriebs- und Bindungskräften5 der Religionen profitieren, wenn die religiösen Ansprüche in den gesetzlichen Rahmen der Grund- und Bürgerrechte eingebunden seien.

Diese Passagen geben einen deutlichen Hinweis darauf, dass Schäuble den staatlichen Dialog mit den Muslimen nicht nur in integrations- und sicherheitspolitische Erwägungen eingebettet, sondern dass er die DIK auch durch die gesellschaftliche Bedeutung von Religion – Bedeutung verstanden als Relevanz und Sinngebung von Religion – begründet hat. Damit hat Schäuble im Rahmen der DIK die kooperativ ausgerichtete Religionspolitik in Deutschland bekräftigt und die Islampolitik in das Politikfeld der Religionspolitik eingebunden. Er hat damit aber auch ein neues Nachdenken über Religionspolitik in Deutschland ausgelöst. Gegenwärtig wird auf breiter gesellschaftlicher Ebene über die Beibehaltung oder Veränderung des deutschen Religionsverfassungsrechts diskutiert. Zudem erheben auch weitere Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften Anspruch auf religionspolitische Inklusion 299 Allen Edmonds Chester leather full brogue wingtips schuhe Men’s Sz 9.5 D und erfahren zunehmend gesellschaftspolitische Resonanz.

DIK II (2010 – 2013) – Religion, Sicherheit und Integration

Die DIK II, die von Thomas de Maizière eröffnet und nach dessen Wechsel ins Verteidigungsministerium von Hans-Peter Friedrich fortgeführt wurde, vernachlässigte solche grundsätzlichen Überlegungen zur Beziehung zwischen Staat und Religionen eher, da sie beanspruchte, praktische Aufgaben zu fokussieren.

Lesen Sie weiter im Materialdienst der EZW: https://www.ezw-berlin.de/html/15_10028.php


Anmerkungen

1 Horst Seehofer: Grundsatzrede zum Auftakt der 4. Deutschen Islam Konferenz, www.bmi.bund.de/SharedDocs/reden/DE/2018/11/rede-dik-20181128.html (Abruf: 12.12.2018).
2 Wolfgang Schäuble: Deutsche Islam Konferenz – Perspektiven für eine gemeinsame Zukunft. Rede zur 54. Sitzung des Deutschen Bundestages, in: Deutsche Islam Konferenz (Hg.):Cole Haan Mens Madison Split Oxford II Dress schuhe Drei Jahre Deutsche Islam Konferenz (DIK) 2006 – 2009. Muslime in Deutschland – deutsche Muslime, Berlin 2009.
3 Marcel Klinge: Islam und Integrationspolitik deutscher Bundesregierungen nach dem 11. September 2001. Eine Politikfeldanalyse der ersten Deutschen Islam Konferenz und ihrer Implikationen für die nationale Integrationspolitik, Berlin 2012, 143f.
4 Schäuble: Deutsche Islam Konferenz (s. Fußnote 2), 17.
5 Vgl. Wolfgang Schäuble: Muslime in Deutschland (Namensartikel in der FAZ vom 27.9.2006), www.wolfgang-schaeuble.de/wp-content/uploads/2015/04/060927faz.pdf (Abruf: 11.12.2018).
6 Dies äußert sich etwa in der Forderung nach einer Konferenz über Religions- und Weltanschauungsfragen durch den Präsidenten des Humanistischen Verbandes Deutschlands, Florian Zimmermann. Zimmermann sieht das langfristige Ziel einer solchen Konferenz in der Reform des Staatskirchenrechts. Vgl. hpd: Der Islam, eine ganz normale Religion?, https://hpd.de/artikel/islam-ganz-normale-religion-16253 (Abruf: 21.12.2018).

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Zustand Stil: Business-Schuhe
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Material: Leder Farbe: Schwarz
Marke: Markenlos Präzise Farbe: Schwarz
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Größe: 41 Absatzhöhe: Mittlerer Absatz (3-5 cm)
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ABIdNo.: 55246355 UPC: Nicht zutreffend
ISBN: Nicht zutreffend EAN: Nicht zutreffend

Mit dem Bündnis „Ohne Unterschiede!“ haben sich Vertreter*innen aus Politik, Religionen und Weltanschauungsgemeinschaften zusammengeschlossen, um sich für einen fairen Umgang gegenüber Muslim*innen und dem Islam einzusetzen.

Dockers Mens Patton Genuine Leather Business Dress Casual Lace-up Oxford schuheDas Bündnis gründet in der Beobachtung, dass sich in der deutschen Gesellschaft eine zunehmende Islamophobie ausbreite, durch die ein fairer Umgang mit Muslim*innen verhindert werde. Dies wirke sich sowohl sehr negativ auf die Öffnung von muslimischen Communities als auch auf das gesamtgesellschaftliche Zusammenleben aus.
Die Initiatoren des Bündnisses wenden sich gegen eine solche Entwicklung und insistieren auf der Anwendung des Artikels 3 GG, wonach niemand wegen „seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden“ darf.

Dr. Thomas M. Schimmel, Geschäftsführer von der „franziskanischen Initiative 1219. Religions- und Kulturdialog“, ist einer der Initiatoren des Bündnisses. Er erläutert im Interview die Motivationen, Entwicklungsprozesse und Ziele des Bündnisses „Ohne Unterschiede!“. Er erklärt, warum er sich für das Bündnis engagiert und es als Verantwortung der Gesamtgesellschaft begreift, sich gegen die Diskriminierung von Minderheiten einzusetzen.

Fülling: Herr Dr. Schimmel, was war die Motivation für das Bündnis von Nicht-Muslimen zur Förderung eines fairen Umgangs mit Menschen muslimischen Glaubens und des Islams?

Schimmel: Schon seit Langem beobachten wir unabhängig voneinander die Berichterstattung über den Islam und über Musliminnen und Muslime – und zwar mit wachsendem Unwohlsein. Florsheim Mens braun Leather Loafers Slip On schuhe Flexible Fibre Insole Sz 13DSowohl in den Medien als auch in Interviews, bei öffentlichen Veranstaltungen und auch im persönlichen Umfeld sehen wir, wie undifferenziert und uninformiert diskutiert oder mit falschen Behauptungen Vorurteile und Ängste geschürt werden. Das ist Gift für das friedliche Zusammenleben in der pluralen Gesellschaft. Wir sehen hier die dringende Notwendigkeit, auf das Problem aufmerksam zu machen.

Fülling: Wer ist an dem Bündnis „Ohne Unterschiede!“ beteiligt und in welchem (organisatorischen) Rahmen haben sich die Initiatoren zusammengefunden?

Schimmel: Bernhard Heider, der Geschäftsführer von Leadership Berlin, hat uns zusammengebracht: Einen evangelischen Pfarrer, eine ehemalige Verfassungsschützerin, einen katholischen Politikwissenschaftler, ein Mitglied des humanistischen Verbandes und einen Richter am Landgericht. Alle auf unterschiedliche Art gesellschaftspolitisch engagiert. Es ist vorerst ein loser Zusammenschluss, der wächst – allerdings mit dem Ziel, effektiv das Problem der zunehmenden Islamophobie anzugehen.

Fülling: Wieso wurde das Bündnis explizit von Nicht-Muslimen ohne Partizipation von Musliminnen und Muslimen initiiert?

Schimmel: Wir wollten keine Lobbyarbeit für den Islam machen, sondern ein ernstes gesellschaftspolitisches Problem angehen. Wir wollten deutlich machen, dass wir dieses Problem nicht durch eine durch Eigeninteressen gefärbte Brille sehen. Natürlich sind Musliminnen und Muslime eingeladen mitzumachen – es ist uns aber wichtig, dass der Impuls nicht aus der muslimischen Community kommt.

Fülling: In der Erklärung wird gefordert, dass gerade im Bereich des Religiösen mit besonderem Respekt und gründlicher Differenzierung argumentiert wird. Wodurch unterscheidet sich der Bereich des Religiösen für Sie von anderen Bereichen des gesellschaftlichen Zusammenlebens?

Schimmel: Das berühmte Zitat von Martin Niemöller ist leitend: „Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist (…)“. Als Bürger oder Bürgerin habe ich die Pflicht, mich schützend vor Minderheiten zu stellen, wenn sie diskriminiert und diffamiert werden. Seit 09/11 erleben wir, wie der Islam und Musliminnen und Muslime mehr und mehr unter Generalverdacht gestellt werden. Aktuelle Verlautbarungen aus AfD oder österreichischen Regierungskreisen belegen das zurzeit mal wieder fast täglich und was in den Foren und sozialen Medien los ist, brauche ich Ihnen nicht zu sagen. Wir sehen hier im Moment den dringendsten Handlungsbedarf und appellieren an Menschen, die sich öffentlich äußern – seien es Politiker*Innen, Journalist*innen oder Islamexpert*innen –  im Bereich des Religiösen sehr genau zu differenzieren und verantwortungsvoll zu agieren, um nicht Öl ins Feuer zu gießen. Wir wissen genau, wie schnell Stigmatisierung und Pogromstimmung entstehen kann. Das Differenzierungsgebot gilt natürlich auch für alle anderen gesellschaftlichen Bereiche – das ist zurzeit aber nicht unser Thema.

Fülling: Welches sind die Hauptforderungen des Bündnisses „Ohne Unterschiede?“

Schimmel: Dass die Dinge differenziert betrachtet werden: Es geht uns nicht um Kritiklosigkeit. Es geht uns um eine ausgewogene Berichterstattung, um eine faire Bewertung der Fakten, um allgemeinverständliche Erklärungen der Vorgänge und Problemlagen.Jean Yves New Dress schuhe JY03 Wing Tip Two Tone Tuxedo Wedding Prom Formal Event Es sollte doch zum Beispiel nicht so sein, dass ständig selbsternannte, fachfremde und ortsunkundige Islamexper*innen immer das gleiche sagen, während die Betroffenen nicht befragt werden. Oder ein anderes Beispiel: Warum werden bei Meldungen zum Islam in der Regel Fotos von vollverschleierten Frauen gezeigt oder Muslime bei der Niederwerfung während des Gebets von Hinten, statt junge, freundliche Leute?

Fülling: An wen wird die Erklärung adressiert und was soll durch das Bündnis erreicht werden?

Schimmel: Wir wenden uns mit unserem Aufruf an alle gesellschaftlichen Gruppen – nicht nur an Journalist*innen oder an die Politik. Wir wollen ein breites Bewusstsein und eine Sensibilität für das Problem der Islamophobie wecken – so wie es ja zum Glück in unserer Gesellschaft ein Sensorium für Antisemitismus gibt.  Am Ende geht es uns um das friedliche Zusammenleben in unserer pluralen Gesellschaft, das ein hohes Gut – aber sehr zerbrechlich ist.